EU-Beihilferecht und Unternehmensbesteuerung

Abstract

Das Beihilfeverbot ist im Hinblick auf den Schutz des freien und unverfälschten innergemeinschaftlichen Wettbewerbs eines der wirkungsvollsten Instrumente des Unionsrechts. Für die Unternehmen und ihre Berater, aber auch für den Gesetzgeber gilt es dabei, die beihilferechtlichen Risiken auch bei der Besteuerung im Blick zu haben. Eine eingehende und kritische Analyse der Vorgaben des EU-Beihilferechts für die Unternehmensbesteuerung bietet Ihnen das Buch von Dr. Daniel Licht. Im Fokus stehen dabei u.a.: die Ziele, die Rechtsgrundlagen und der Anwendungsbereich des EU-Beihilferechts, die Auslegung des Beihilfebegriffs und die mit dem Binnenmarkt vereinbaren Beihilfen, das Beihilfeverfahren, die mit einem Verstoß gegen die Beihilfevorschriften einhergehenden Rechtsfolgen und der Rechtsschutz der Steuerpflichtigen sowie die Berührungspunkte des EU-Beihilferechts mit dem (nationalen) Steuerrecht, die anhand einiger Beispiele (u.a. zur Sanierungsklausel, zur Steuerbefreiung für Sanierungserträge und zur grunderwerbsteuerlichen Konzernklausel) aufgezeigt werden. Es handelt sich um eine innovative Studie, die neben vielen Beispielen aus der nationalen und europäischen Rechtsanwendung auch fundierte Empfehlungen für den nationalen und supranationalen Gesetzgeber entwickelt.