Die Behandlung von Anlagen der Außenwerbung im öffentlichen Baurecht : ein Referenzgebiet des Baugestaltungsrechts an der Schnittstelle zwischen Bauplanungs- und Bauordnungsrecht

Abstract

Außenwerbung, d.h. Werbung im öffentlichen Straßenraum, ist aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Die Abhandlung analysiert, systematisiert und bewertet die baurechtliche Zulässigkeit von Werbeanlagen unter Berücksichtigung moderner Außenwerbeformen. Die Ausstrahlung der in der Rechtsprechung entwickelten bauplanungsrechtlichen Maßstäbe auf das Recht der Bundesländer wird aufgezeigt und so ein umfassender bundesweiter Blick auf das Thema gewonnen. Dabei zeigt sich, dass die Relevanz des Bauordnungsrechts zwischenzeitlich auf seine Kernmaterie, mithin auf eine Verunstaltungsabwehr, gesunken ist. Vor diesem Hintergrund wird eine behutsame Weiterentwicklung des Rechts der Außenwerbung an der Schnittstelle zwischen Bauplanungs- und Bauordnungsrecht durch die Unterbreitung eines Vorschlags zur Änderung der Musterbauordnung angeregt. Die Aussagen der Arbeit sind für Wissenschaft und Praxis, mit ihren Überlegungen de lege ferenda aber auch für die Rechtsetzung von Interesse.