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Titel: Die Finanzierung der Parlamente am Beispiel des Deutschen Bundestages
VerfasserIn: Gröpl, Christoph
Sprache: Deutsch
Titel: Die öffentliche Verwaltung : DÖV
Bandnummer: 71
Heft: 14
Startseite: 537
Endseite: 545
Verlag/Plattform: Kohlhammer Verlag
Erscheinungsjahr: 2018
Dokumenttyp: Journalartikel / Zeitschriftenartikel
Abstract: Die Finanzierung des Deutschen Bundestages – wie auch der Parlamente der Länder – ordnet sich auf den ersten Blick ohne besondere Auffälligkeiten in das System des Haushalts(verfassungs)rechts ein. Dessen Aufgabe besteht darin, demokratisch-rechtsstaatliche Vorgaben aufzustellen, um die öffentlichen Einnahmen zu erfassen, sie bedarfsgerecht öffentlichen Zwecken zuzuordnen, an die mittelbewirtschaftenden Stellen zu verteilen und ihre Verwendung zu überprüfen. Die zentrale Rolle der Haushaltsbewilligung kommt dabei den Parlamenten zu, denen allerdings eine Doppelrolle zuwächst, wenn sie sich ihre eigenen Haushaltsmittel genehmigen. Insoweit wird die Gewaltenteilung aufgebrochen. Der folgende Beitrag analysiert diesen Konflikt und sucht nach Mechanismen zu dessen Lösung.
Link zu diesem Datensatz: hdl:20.500.11880/30170
http://dx.doi.org/10.22028/D291-32837
ISSN: 0029-859X
Datum des Eintrags: 9-Dez-2020
Fakultät: R - Rechtswissenschaftliche Fakultät
Fachrichtung: R - Rechtswissenschaft
Professur: R - Prof. Dr. Christoph Gröpl
Sammlung:SciDok - Der Wissenschaftsserver der Universität des Saarlandes

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